Wie halten es die Parteien auf EU-Ebene mit dem Schutz von Tieren und Umwelt? Wo legen sie programmatische Schwerpunkte, was ist ihnen hingegen nicht so wichtig? Und was darf man sich von ihnen in der nächsten Legislaturperiode des EU-Parlaments alles konkret erwarten? Die Bürgerinitiative oekoreich, Tierschutz Austria und oe24.tv haben im Vorfeld der EU-Wahlen einen Katalog mit 25 Fragen erstellt und an die wahlwerbenden Listen übermittelt. Einzig die ÖVP hat, obwohl zunächst angekündigt, nicht an der Befragung teilgenommen. Die Antworten wurden anschließend fachkundig von Tierschutz Austria ausgewertet, die gesammelten Ergebnisse liegen nun vor.
Und diese lassen klare Rückschlüsse auf die Wichtigkeit der Themenbereiche in den jeweiligen politischen Parteien zu, so oekoreich-Sprecher Sebastian Bohrn Mena: „Es ist zwar beruhigend zu lesen, dass die Parteien zumindest grundsätzlich die Notwendigkeit eines stärkeren Schutzes von Tieren und Umwelt anerkennen. Bei der Beantwortung der Fragen zeigen sich dann aber die Unterschiede doch sehr deutlich. Manche fordern weitreichende Reformen und haben dazu auch selbst Vorschläge, andere haben einen zurückhaltenderen Zugang oder reagierten ausweichend. Das ermöglicht Wähler*innen einen guten Eindruck davon, wie ihre Vertreter*innen im EU-Parlament agieren werden.“
Genau darauf bezieht sich auch Leona Fux von Tierschutz Austria, sie resümiert: „Alle Parteien haben uns in ihren Antworten zugesichert Nachhaltigkeit, Tier- und Umweltschutz seien für sie von großer Bedeutung. Man ist sich auch einig, dass zum Beispiel die Flächenförderung der Gemeinsamen Agrarpolitik dringend reformiert, Lebendtiertransporte verbessert und Bodenversiegelung gestoppt werden müssen. Gemessen an den tatsächlichen Verbesserungsvorschlägen und der Unterstützung dafür notwendiger EU-Gesetze schneiden aber besonders SPÖ und GRÜNE gut ab. Dieses Bild deckt sich mit dem Wahlverhalten der österreichischen EU-Abgeordneten.“
Die Antworten im Detail:
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